Düngeverordnung

Entwurf auf der Zielgeraden


"Es war viel Abstimmungsarbeit notwendig", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL), Dr. Robert Kloos, in Berlin.

Anläßlich der Jahrestagung des Industrieverbandes Agrar (IVA) erläuterte der den weiteren Fortgang des Verfahrens für die umstrittene Verordnung. Danach soll in den nächsten Wochen der abschließende Entwurf der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Im Anschluss daran werde er in das Gesetzgebungverfahren eingebracht.

Dem Bundestag solle er noch vor dessen Sommerpause zur Beratung vorgelegt werden. Im weiteren Verlauf des Jahres müsse dann der Bundesrat zustimmen. Ziel sei, die Düngeverordnung bis zum Jahresende als Gesetz zu verabschieden. Kloos rechnet jedoch nach eigener Aussage mit weiteren intensiven Verhandlungen besonders in den Gesprächen mit den Bundesländern im Herbst. (jst)
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