„Jetzt geht die Auseinandersetzung erst richtig los“, erklärt Michael Efler, Sprecher des Bündnis, dem mittlerweile knapp 230 Organisationen aus 21 EU-Ländern beigetreten sind. „Die Ablehnung der Bürgerinitiative reiht sich ein in die Strategie der EU-Kommission, Bevölkerung und Parlamente aus den Verhandlungen um CETA und TTIP rauszuhalten. Statt Bürgerinnen und Bürgern werden hier lieber Lobbyisten gehört“, sagte Efler.

Die Ablehnung der EBI wird damit begründet, die Verhandlungsmandate zu TTIP und zum CETA seien keine Rechtsakte, sondern interne Vorbereitungsakte zwischen den EU-Organen und insofern durch eine Bürgerinitiative nicht anfechtbar. (az)
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