Freihandel

Europaparlament setzt auf Australien


Die EU bilde mit Australien und Neuseeland eine Wertegemeinschaft, erklärte Bernd Lange (SPD) vor dem Plenum des Europaparlaments. Deshalb sei es leichter, sich in einem Handelsabkommen auf gemeinsame Regeln zu verständigen, als mit anderen Ländern. Allerdings machte Lange auch auf die unterschiedlichen Vorstellungen in Bezug auf die grüne Gentechnik aufmerksam. Ziel der EU müsse es sein, im pazifischen Raum nicht den Anschluss zu verlieren, warnte der Abgeordnete.

Die EU-Kommission betonte, sie müsse zunächst eine Folgeabschätzung machen. Erst dann könne sie die EU-Mitgliedstaaten um ein Mandat für die Verhandlungen bitten. Australien habe die geografischen Bezeichnungen der EU für Wein bereits akzeptieret, führt Neven Mimica für die EU-Kommission aus. Ziel bleibe es, den Schutz für geografische Bezeichnungen für alle Lebensmittel aus der EU durchzusetzen. Maria Heubuch von den Grünen machte auf Schwierigkeiten im Agrarsektor aufmerksam. Da die Produktionskosten dort sehr niedrig seien, weshalb ein Abkommen die Krise auf dem europäischen Milch- und Fleischmarkt nur noch verstärke. Mit den Verhandlungen werde deshalb Öl ins Feuer geschüttet, warnte Heubuch. Der Milchsektor müsse deshalb nach ihrer Ansicht auf jeden Fall ausgenommen werden. Auf seinem nächsten Plenum will das EP eine Erklärung zum Thema verfassen. (Mö)
stats