WTO-Ministerkonferenz

Exportsubventionen auf dem Prüfstand

Brasilien und die EU hätten ein gemeinsames Positionspapier vorgelegt, berichtete EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström vor dem Europaparlament in Straßburg. Die EU und Brasilen wollten damit sicherstellen, dass alle Formen von Exportsubventionen eingestellt werden.

Die EU habe bereits das Ende von Ausfuhrerstattungen im Agrarsektor angeboten. Jetzt komme es darauf an, dass die USA und andere WTO-Mitgliedstaaten auch auf Exportkredite und Nahrungsmittelprogramme mit Subventionscharakter verzichteten, forderte Malmström.

In einer Erklärung will das EP darauf aufmerksam machen, dass es trotz der niedrigen Erwartungen an die WTO-Ministerkonferenz im Dezember mit der Doha Runde langfristig weiter gehen müsse. Zahlreiche Abgeordnete argumentieren, das nur mit einem multilateralen Doha-Abkommen ein umfassende Liberalisierung des Welthandels möglich sei. TTIP und andere bilaterale Abkommen könnten die Doha Runde nicht ersetzen. (Mö)
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