Grünbuch

Fahrplan für die Agrarpolitik

„Die Landwirtschaft ist unverzichtbar für unser Land: Sie versorgt uns mit guten Lebensmitteln, kümmert sich um die Kulturpflege und schafft Arbeitsplätze auf dem Land". Mit diesen Worten umriss Schmidt den Inhalt seines heute in Berlin vorgestellten Grünbuchs. Es sei zu verstehen als Fahrplan für die zukünftige deutsche Agrar- und Ernährungspolitik, betonte der Minister. Doch Landwirtschaft benötige die breite Akzeptanz der Gesellschaft. In diesem Sinne habe das Ministerium den Dialog mit verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen geführt. Das daraus entstandene Grünbuch könne als Grundlage dienen,um diesen Austausch auch in der Zukunft weiter zu entwickeln.

Mit dem Grünbuch gibt Landwirtschaftsminister Schmidt die politische Agenda für die kommenden Jahre vor.
-- , Foto: BMEL
Mit dem Grünbuch gibt Landwirtschaftsminister Schmidt die politische Agenda für die kommenden Jahre vor.
Für den Bereich der Landwirtschaft benannte Schmidt als ein Ziel, den Zugriff außerlandwirtschaftlicher Investoren auf die Ressource Boden zu erschweren. Dabei seien ihm die hohen rechtlichen Hürden sehr wohl bewusst. Für die Direktzahlungen nach 2020 bekräftigte Schmidt das Streben nach Verlässlichkeit. Dabei könne jedoch als Ziel verfolgt werden, die Direktzahlungen in geeigneter Weise zu differenzieren. So können beispielsweise der in der Region verwurzelte Landwirt stärkere Beachtung erfahren.

Für den Bereich der Ernährung kündigt Schmidt verschiedene Maßnahmen an. Ein Schwerpunkt müsse der Bildungsbereich sein. Mit der beschlossenen Neuaufstellung eines Bundeszentrums für Ernährung, einem Institut für Kinderernährung sowie dem nationalen Qualitätszentrum für Kita- und Schulessen seien wichtige Grundlagen geschaffen worden.

Die ländlichen Räume sollen sich den Worten Schmidts zufolge zu „Zukunftswerkstätten" entwickeln. Ihre Bedeutung als attraktive und eigenständige Lebens- Wirtschafts-, Erholungs- und Naturräume müsse stärker zur Geltung gebracht werden. Dafür notwendig sei die Fortentwicklung der „Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz" (GAK). Für deren Realisierung seien auch Änderungen des Grundgesetzes notwendig. Auch in der künftigen Ausgestaltung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) müssten die ländlichen Räume stärker berücksichtigt werden, unterstrich der Minister. (jst)
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