Thüringen

Filtererlass für Schweineställe kommt

Ein Jahr ist die Regierung von Linken, SPD und Grünen in Thüringen im Amt. Im Koalitionsvertrag wurde ein Filtererlass für Schweineställe vereinbart. Ein entsprechender Entwurf wurde vor Kurzem den Verbänden zur Stellungnahme vorgelegt. Nun befindet sich die geplante Verordnung in der Ressortabstimmung zwischen dem federführenden Umweltministerium in Thüringen und dem Ministerium für Landwirtschaft und anderen. Künftig müssen neue Schweineställe sowie Erweiterungsbauten mit entsprechenden Filteranlagen ausgerüstet sein, um eine Genehmigung zu bekommen. Altanlagen werden individuell geprüft, ob nachgerüstet werden muss, teilte ein Sprecher des Umweltministeriums gegenüber agrarzeitung.de mit. Die Verordnung richtet sich nach den Vorgaben des Immissionsschutzgesetzes, wonach Betriebe mit 2000 Mastplätzen und 750 Zuchtsauen unter den Filtererlass fallen.

Geflügelanlagen sind derzeit nicht von den neuen gesetzlichen Bestimmungen betroffen. Hier fehlt es schlicht an technisch ausgereiften Anlagen, die den Ansprüchen an die TA-Luft genügen. Die Verordnung zum Filtererlass muss nicht zur Abstimmung in den Landtag. Die Landesregierungen sind ermächtigt, Vorgaben des Immissionsschutzgesetzes umzusetzen.

Die Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschland (ISN) lehnt den geplanten Filtererlass ab. Abluftsysteme verursachten immense Investitions- und laufende Kosten. Mit rund 5 € Mehrkosten je Mastschwein wäre die Wirtschaftlichkeit der Schweinehaltung in den vom Erlass betroffenen Betrieben in Thüringen stark gefährdet, rechnet die ISN vor. (da)
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