EU-Ökoverordnung

Fortschritte in Riga


Blick auf die Vanšu-Brücke in Riga.
-- , Foto: Bildpixel /pixelio
Blick auf die Vanšu-Brücke in Riga.

„Die Gespräche geben Anlass zum Optimismus für eine Einigung", sagte der lettische EU-Ratspräsident Janis Duklavs nach dem informellen Treffen der EU-Agrarminister in Riga.  Ein neuer Kompromiss findet wahrscheinlich die Unterstützung der meisten EU-Mitgliedstaaten. Formell werden sich die EU-Mitgliedstaaten am 16. Juni auf eine gemeinsame Position einigen.

Zwei große Streitpunkte beigelegt

Die umstrittenen Grenzwerte für Pflanzenschutzmittel und andere verbotenen Stoffe im Öko-Landbau wird es demnach nicht geben. Die EU-Kommission wird lediglich aufgefordert, bis 2020 einen Bericht über Rückstände im Ökoerzeugnissen vorzulegen. Für Länder wie Spanien, die heute schon Grenzwerte haben, soll es möglicherweise nationale Ausnahmeregelungen geben.

Zudem soll es bei jährlichen Kontrollen der Ökobetriebe bleiben. Wenn nichts weiter vorfällt, können EU-Mitgliedstaaten dann für zwei Jahre auf weitere Vor-Ort-Kontrollen in dem Betrieb verzichten.

Damit sind zwei große Streitpunkte in den Verhandlungen um die Reform der EU-Ökoverordnung weitgehend ausgeräumt. In Riga stimmten die EU-Mitgliedstaaten noch nicht zu, auch, weil es sich um ein informelles Treffen handelte. „Wir erkennen aber, wo die Reise hingeht", ergänzte EU-Agrarkommissar Phil Hogan. Im Herbst steht dann der Trilog mit dem Europaparlament an. (Mö)
stats