Subventionen

Frankreich leistet enorme Rückzahlung


Nach der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt Nummer L 16 ist es nun offiziell. Frankreich werden 984 Mio. € bei den Direktzahlungen angelastet und noch einmal 115 Mio. € bei den Programmen zur Entwicklung des ländlichen Raums.

Die Rechnungsprüfer der EU werfen Frankreich Mängel bei der Erfassung von Fläche vor. Mit einer Strafe von zwei Prozent der Direktzahlungen in den Jahren 2009 bis 2012 kommt in dem flächenstarken EU-Mitgliedstaat die außergewöhnlich hohe Summe zustande.

Das Geld muss Frankreich an den EU-Agrarhaushalt zurückzahlen. Es wurde zum Teil schon in den laufenden Haushalt eingeplant, weshalb zum Beispiel die Hilfen wegen des russischen Einfuhrverbots außerhalb der EU-Krisenreserve finanziert werden konnten.

Bei den EU-Mitgliedstaaten könnte die hohe Summe aber auch Begehrlichkeiten auslösten. Die EU-Finanzminister würden in dem Fall in den Verhandlungen um das EU-Budget 2016 Kürzungen im EU-Agrarhaushalt wegen der hohen Zuflüsse verlangen. (Mö)
stats