Klimaschutz

Gabriel stoppt Klimaschutzplan

Die Bundesregierung konnte sich am Dienstagabend im Bundeskanzleramt nicht auf einen gemeinsamen Klimaschutzplan einigen. Wie die Tagesschau aus Regierungskreisen berichtete, wird das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch erneut keinen Klimaschutzplan beschließen. Die Absage kam etwas überraschend. Denn zuvor verbreitete Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) Zuversicht, dass sie mit einem wenn auch abgespeckten Klimaschutzplan nach Marrakesch zur Klimakonferenz reisen könne. 

Zuletzt hatten sich die Staatssekretäre der Ministerien darauf geeinigt, die Treibhausgase zu reduzieren. Jeder Industriesektor solle seinen Beitrag leisten. Die Landwirtschaft war mit einem Reduktionsziel 2030 im Vergleich zu 1990 von 15 Prozent vorgesehen. Verbindlich ist das Gesetz jedoch nicht. Ferner sollten die Energiewirtschaft, Gebäude sowie Verkehr und Industrie ihren Beitrag leisten. Doch am Ende gingen die Meinungen zum Ende der Braunkohlewirtschaft in Deutschland zu weit auseinander.

Vor allem Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigte Vorbehalte gegenüber dem Kompromiss zur Braunkohle. In der kommenden Woche will Hendricks nach Marrakesch zur Weltklimakonferenz reisen. Den angekündigten Klimaschutzplan 2050 dürfte sie nicht dabei haben. (da)
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