Schifffahrt

Gericht stoppt Weservertiefung

Durch die Vertiefung der Weser sollte die Erreichbarkeit der Häfen Bremerhaven, Brake und Bremen verbessert werden. Die Außenweser soll so vertieft werden, damit Bremerhaven tideunabhängig von Großcontainerschiffen mit einem Abladetiefgang von bis zu 13,5 m erreicht werden kann. Die Unterweser soll so vertieft werden, dass Brake von Schiffen mit einem Abladetiefgang von bis zu 12,8 m und Bremen von Schiffen mit einem Abladetiefgang von bis zu 11,1 m tideabhängig erreicht werden kann.

Planfeststellungsbeschluss nicht vollziehbar

Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Ergebnis gekommen, dass der angefochtene Planfeststellungsbeschluss gegen Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Vorschriften zum Schutz Europäischer Vogelschutzgebiete und FFH-Gebiete, wasserrechtliche Vorschriften und gegen das fachplanungsrechtliche Abwägungsgebot verstößt. Diese und die weiteren festgestellten Mängel führten nicht zur Aufhebung, sondern nur zur Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses, weil die Mängel durch ein ergänzendes Verfahren behoben werden können.

„Das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ist angesichts der bereits erfolgten Hinweisbeschlüsse keine besondere Überraschung“, erklärte der Bremer Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Martin Günthner: Die vom Bundesverwaltungsgericht festgestellten Mängel seien insgesamt heilbar und eine rechtsgültige Planfeststellung zur notwendigen Weservertiefung weiterhin erreichbar. Der Bund als Vorhabensträger sei nun gefordert, zu einer zügigen Heilung der festgestellten Mängel zu kommen. Die Vertiefung der Außenweser sei angesichts der anhaltenden Entwicklung der Seeschifffahrt von herausragender Bedeutung für den Hafenstandort, mahnte Günthner. (SB)
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