Pflanzenschutz

Glyphosat-Votum im Endspurt


Am Mittwochmorgen treffen sich in Berlin die Minister der Bundesregierung zum Kabinettsfrühstück im Kanzleramt. Auf der Tagesordnung der anschließenden Sitzung ist das Thema Glyphosat nicht aufgeführt. Daher ist nach Einschätzung von Vertretern des politischen Umfelds auch nicht mit einer Position des Kanzleramts zu rechnen.

Am Rande könnte das Thema jedoch behandelt werden, da es innerhalb der Regierungskoalition zu erheblichen Irritationen geführt hat. Das Bundeslandwirtschaftsministerium wird vertreten durch die Parlamentarische Staatssekretärin Dr. Maria Flachsbarth. Mit Ergebnissen der Kabinettsrunde ist frühestens am späten Vormittag zu rechnen.

Die SPD-Minister in Berlin halten bisher an ihrer Ablehnung von Glyphosat fest. Bleibt es bei dieser Haltung, muss sich Deutschland im Ausschuss enthalten. Das Ergebnis der heutigen Beratungen in Brüssel bleibt damit offen. Denkbar sei, dass die Abstimmung am Donnerstag auch auf einen späteren Termin verschoben werden könnte, heißt es in Berlin. 

Unterdessen hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) aus Anlass der heute beginnenden Sitzung des EU-Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel, dem Bundesagrarministerium (BMEL) in Berlin rund 145.000 Unterschriften gegen die Zulassung von Glyphosat übergeben. Bei der Unterschriftenübergabe forderte BUND-Geschäftsführer Olaf Bandt von der Bundesregierung ein klares Nein zur Wiederzulassung. (jst)
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