EU-Erweiterung

Gute Noten für Serbien

Mit Serbien könne die EU noch in diesem Jahr die ersten Kapitel in den Beitrittsverhandlungen aufschlagen, erklärte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn im Europaparlament. Serbien lege große Bereitschaft an den Tag, seinen Konflikt mit dem Kosovo zu entspannen, lobt die EU-Kommission. Zudem habe Serbien mit der EU gut zusammengearbeitet, um die Flüchtlingsströme über den Balkan zu bewältigen.

Die anderen Beitrittskandidaten bekommen in den Fortschrittsberichten der EU-Kommission schlechtere Noten. Vor allem kritisiert die EU-Kommission die Türkei. Wegen des Konfliktes mit den Kurden habe sich die Lage in der Türkei verschlechtert, was die Menschenrechte und insbesondere die Pressfreiheit anginge. Montenegro, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Albanien und der Kosovo bekämen die Korruption und das organisierte Verbrechen kaum in den Griff, fasste Hahn die Lage zusammen.

Die EU-Kommission hat an der Aufnahme weiterer Länder in die EU in den kommenden Jahren kaum Interesse. Aber Fortschrittsberichte über die Bewerberländer bleiben eine jährliche Übung in Brüssel. Denn eine zumindest langfristige Perspektive für die Kandidaten möchte die EU-Kommission unbedingt erhalten, um dort Reformen zu erleichtern. (Mö) 
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