Ukraine

Handelsabkommen auf steinigem Weg

Der Europakurs der Ukraine wird in Brüssel und in Kiew gefeiert. Beide sehen in der Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens einen großen Schritt der Annäherung. Dabei wird der Freihandel, der ursprünglich schon ab dem kommenden November schrittweise eingeführt werden sollte, auf 2016 verschoben.

Der Widerstand aus Russland machte es notwendig, die Zollfreiheit zwischen der EU und der Ukraine um mehr als ein Jahr zu verschieben. Bis dahin gelten die einseitigen Zugeständnisse, die die EU für Lieferungen aus der Ukraine bereits gewährt. In Europaparlament gingen die Meinungen auseinander.

Elmar Brock (CDU) wertete es als einen Schutz der kriegsgeschwächten Ukraine, wenn sie sich noch nicht sofort dem Wettbewerb mit der EU stellen muss. Rebecca Harms (Grüne) kritisierte dagegen einen Kniefall der EU vor den Russen. In Kiew stimmten alle 355 Abgeordneten für das Assoziierungsabkommen. (Mö)
stats