EU/Ukraine/Russland

Handelsgespräche vereinbart


EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der russische Wirtschaftsminister Alexey Ulyukayev signalisieren Gesprächsbereitschaft, auch wenn eine Lösung der Handelskonflikte noch in weiter Ferne liegt. Zunächst müssten die Auseinandersetzungen um den Osten der Ukraine politisch geregelt werden, bevor der Handel geregelt werden könnte, betonte Malmström nach einem Treffen mit Ulyukayev in Brüssel.

Immerhin vereinbarten die beiden ein Treffen zwischen der Ukraine, Russland und der EU in naher Zukunft. In der geplanten, trilateralen Zusammenkunft soll über das blockierte Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine gesprochen werden. Es wurde bereits 2013 unterzeichnet, soll aber nicht vor 2016 in Kraft treten. Bis 2016 öffnet die EU ihren Markt einseitig für Produkte aus der Ukraine. Dagegen bleiben die Einfuhrzölle der Ukraine für Waren aus der EU zunächst bestehen.

In Moskau wird befürchtet, dass durch das Freihandelsabkommen billige und unerwünschte Waren aus der EU über die Ukraine auch nach Russland gelangen könnten. „Wir müssen unsere Unternehmen vor den Konsequenzen eines Handelsabkommens der EU mit der Ukraine schützen", betonte der russische Wirtschaftsminister nach dem Treffen in Brüssel. Wenn man die russischen Bedenken nicht berücksichtige, dann müsse Russland seine Einfuhr aus der Ukraine beschränken, drohte Ulyukayev. (Mö)
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