TTIP-Verhandlungen

Hollande droht mit Abbruch


Der französische Präsident François Hollande hat mit einem Abbruch der TTIP-Verhandlungen gedroht. „Frankreich sagt beim derzeitigen Verhandlungsstand ,nein‘ zu dem Freihandelsabkommen“, sagte Hollande am Dienstag bei einer Rede auf einer Veranstaltung unter dem Motto „Die Linke an der Macht" in Paris. Frankreich werde niemals akzeptieren, wesentliche Prinzipien seiner Landwirtschaft und seiner Kultur aufzugeben, um einen wechselseitigen Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen zu erhalten, erklärte Hollande. Er lehnte einen „Freihandel ohne Regeln“ ab.

Abbruch „wahrscheinlichste Option“

Hollande sieht Gefahren für die heimische Landwirtschaft. Frankreich werde eine Vereinbarung ablehnen, welche die Landwirtschaft in neue Schwierigkeiten bringe. In der Französischen Regierung sehen sich die Bedenkenträger bestätigt. Der Staatsminister für den Außenhandel, Matthias Fekl, hatte schon vor Hollandes Rede einen Abbruch der TTIP-Verhandlungen als „wahrscheinlichste Option“ bezeichnet. „Ich prangere seit einem Jahr die Haltung der Vereinigten Staaten an“, sagte Fekl im Radiosender Europe 1. Europa schlage viel vor und erhalte wenig im Gegenzug. Das sei nicht akzeptabel, erklärte der Minister. (SB)
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