TTIP

Holpriger Weg bis zum Abschluss


Ein fristgerechter Abschluss des Trade and Investement Partnership Abkommens (TTIP) könnte den Export von Gütern der Agrar- und Ernährungswirtschaft aus der EU begünstigen, so Cornelia Berns, Referatsleiterin für Internationale Handelsangelegenheiten im Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) gestern in Berlin. Der positive Effekt des gesamten Abkommens sei dagegen zunächst relativ gering, verwies sie während einer Fachinformationsveranstaltung des Berufsverbandes Agrar, Ernährung, Umwelt (VDL) auf Ergebnisse von Studien. Danach werde sich die Wirtschaftsleistung der EU um etwa 0,5 Prozent erhöhen, jene der USA um 0,4 Prozent. Dennoch sei aus Sicht des BMEL der Abschluss des Abkommens von Bedeutung, da es dazu beitragen können die Ausfuhrbedingungen für die europäischen Produzenten von Nahrungsgütern langfristig zu erleichtern. Die Erfahrung habe gezeigt, das Vereinbarungen auf Grundlage der Welthandelsorganisation (WTO) "nicht so funktonieren, wie es alle gern hätten", so Berns. Daher sei es in der zurückliegenden Zeit zunehmend zu bilateralen Abkommen zwischen Ländern der EU und den USA gekommen. Diese Entwicklung könne durch TTIP zum Vorteil aller Exporteure in der EU korrigiert werden.

Langer Weg

Bei den Vorbereitungen bis zum Abschluss des Abkommens sei die EU im Plan, so Ulrich Weigl, Stellvertretender Referatsleiter Landwirtschaft in der Generaldirektion Handel der EU-Kommission. Es werde angestrebt, die verbleibenden der insgesamt 25 Kapitel des Abkommens zwischen den Partnern bis zum Sommer zu formulieren. Die nach Überarbeitung und Abstimmung schließlich entstehenden "konsolidierten Texte" sollen dann in der zweiten Jahreshälfte vorgelegt werden. Unterzeichnet werden soll das Abkommen TTIP zu einem nicht exakt zu definierenden Zeitpunkt. Jedoch würden Teile der Verträge zuvor noch in den nationalen Parlamenten der EU-Staaten beschlossen werden müssen. Das Abkommen insgesamt umfasse einschließlich der Anhänge insgesamt etwa 1.400 Seiten in englischer Sprache. Die den Parlamenten vorzulegenden Unterlagen würden fristgerecht in die jeweilige Landessprache übersetzt werden müssen. Offen bleibe nach Aussage von Weigl, wie die Fortschritte der Verhandlungen sich im Zuge der diesjährigen Präsidentschaftswahlen gestalten werden. Zumindest von der Seite der EU werde der Abschluss des Abkommens noch mit der amtierenden Regierung des Präsidenten Barack Obama angestrebt. (jst)
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