GAP-Reform 2020

Juncker kündigt erste Schritte an

Die GAP müsse einfacher und moderner werden, fordert EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er kenne die Last der Landwirte mit der ausufernden Verwaltung. Außerdem dürfe sich der Sektor anstehenden Herausforderungen wie dem Umwelt- und dem Klimaschutz nicht verweigern, führte Juncker auf der „EU Agricultural Outlook Conference" in Brüssel aus. Die Betriebe müssten wettbewerbsfähig und exportorientiert sein, um das übergeordnete Ziel der EU-Kommission zu erfüllen. Dies sei ein Beitrag zu Wirtschaftswachstum und neuen Arbeitsplätzen, dem die Landwirtschaft vorbildlich nachkomme. Eine modere GAP habe ihren festen Platz in der EU, beteuerte der Kommissionspräsident. Um den neuen Anforderungen zu genügen, stünde für die Zeit nach 2020 wiederum eine GAP-Reform an. Anfang 2017 wolle die EU-Kommission eine Befragung starten und die Meinung der Öffentlichkeit einholen. Bis zum Jahresende komme die EU-Kommission dann mit einer Mitteilung zur GAP nach 2020, in denen mögliche Reformschritte vorgestellt werden. Einen Zeitpunkt für die dann folgenden Gesetzesvorschläge nannte Juncker noch nicht. Es könnte auf den Beginn des Jahres 2018 hinauslaufen. Das Europaparlament und die EU-Mitgliedstaaten hätten dann ein Jahr Zeit für die Verhandlungen, weil im Frühjahr 2019 Parlamentswahlen anstehen. (Mö)
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