EU-Kommission

Juncker räumt Arbeitsplan 2015 auf


„Wir verzichten nicht auf unsere Umweltziele“, stellte EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans klar. Stattdessen wolle die EU-Kommission einen neuen Anlauf nehmen, um ihr Ziel langfristig besser zu erreichen. Timmermans stellte im Europaparlament in Straßburg das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2015 vor. 450 bestehende Gesetzesinitiativen hat die Juncker-Kommission unter die Lupe genommen. 80 Vorschläge zieht die Kommission zurück. Darunter sind Vorschläge zur Reinhaltung der Luft. Auch ein Vorstoß zur Vermeidung von Abfällen, mit dem auch die Verschwendung von Lebensmitteln eingedämmt werden sollte, streicht die Kommission. Dafür startet Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker 23 Initiativen, um Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Vor allem soll der EU-Binnenmarkt für die Telekommunikation ausgebaut werden. Zudem versucht Juncker mit einem Vorschlag zur Verbesserung der Steuergerechtigkeit in der EU seinen Ruf zu verbessern. (Mö)
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