Thüringen

Kabinett beschließt Filtererlass


Das Thüringer Kabinett von Linken, SPD und Grünen hat dem Filtererlass in dieser Woche zugestimmt. Der Erlass tritt in den kommenden Wochen in Kraft. Betroffen sind mittelgroße und große Schweineställe mit mehr als 1.500 Mastschweinen, mehr als 560 Sauen oder 4.500 Ferkeln sowie Geflügelbetriebe mit mehr als 15.000 Tieren.Vor allem Stickstoffverbindungen, von denen 60 Prozent aus der Landwirtschaft stammen, führen zur Schädigung naturnaher Ökosysteme, sagte im Anschluss an die Sitzung die Umweltministerin Anja Siegesmund (Bündnis 90/Die Grünen).

Die betroffenen Anlagen werden innerhalb der kommenden zwei Jahre von den unteren Immissionsschutzbehörden überprüft und es ergeht je nach Belastungsgrad für Anwohner und Umwelt eine entsprechende Auflage zur Umrüstung auf moderne Filter an die Betreiber der Anlagen.

Agrarministerin Birgit Keller bemühte sich um Schadensbegrenzung.  Sie bezeichnete den nun verabschiedeten Filtererlass als vertretbaren Kompromiss und verwies auf den Koalitionsvertrag.

„So wird beim Neubau großer Schweineställe künftig gleich von Beginn der Einbau einer Abluftreinigungsanlage vorgeschrieben“, so die Ministerin weiter. „Bei den bestehenden Anlagen hingegen verzichten wir auf eine Nachrüstpflicht, wenn noch keine zentrale Abluftführung im Stall besteht und diese mit unverhältnismäßigem Aufwand hergestellt werden müsste. In Ställen mit zentraler Abluftführung bewerten die zuständigen Behörden im Rahmen einer Einzelfallprüfung, ob und wann unter technischen und wirtschaftlichen Aspekten der Einbau einer Abluftanlage vertretbar erscheint.

Aufregung im Vorfeld

Am Wochenende vor der Kabinettssitzung sorgten Medienberichte für Verunsicherung bei den Landwirten. Anders als im Erlass vorgesehen sollten danach betroffene Tierhaltungsanlagen maximal drei Jahre Zeit haben, um moderne Filter einzubauen. Im ersten Entwurf war noch von fünf Jahren die Rede. Die geplante Abdeckpflicht für Rindergüllelager kommt unter Hinweis von Gerichtsurteilen in NRW ebenso nicht in Thüringen wie ein Filtererlass für Milchvieh- und Legehennenställe. (da)
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