Flächendeckendes Breitband verspricht Verkehrsminister Alexander Dobrindt dem ländlichen Raum
-- , Foto: Wikimedia/ Henning Schacht
Flächendeckendes Breitband verspricht Verkehrsminister Alexander Dobrindt dem ländlichen Raum

Das Bundeskabinett hat heute die Digitale Agenda 2014 bis 2017 beschlossen. Darin werden die Ziele der Bundesregierung für die Digitalisierung praktisch aller Lebensbereiche beschrieben, sagte Wirtschaftsminister siegmar Gabriel (SPD) bei der Vorstellung. Die Agenda ist in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium und dem Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur entstanden.

Kernziele seien die Erschließung der Innovationspotenziale insbesondere in den Verwaltungen und die Verbesserung der Sicherheit und der Schutz der IT-Systeme. Für die ländlichen Räume insbesondere interessant ist die geplante Unterstützung beim Aufbau flächendeckender Hochgeschwindigkeitsnetze.

In der Digitalen Agenda wird anerkannt, dass ein Nachteilsausgleich für die ländlichen Regionen notwendig ist. Weiße Flecken, wie sie heute im ländlichen Raum noch verbreitet sind, sollen verschwinden. Hier will die Regierung den bestehenden Beihilferahmen für effiziente Fördermaßnahmen nutzen. Dazu gehören Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK).

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte, dass ein flächendeckendes Breitband mit 50 MBit im Jahr 2018 das Ziel der Regierung sei. Zurzeit gäbe es einen Ausbaugrad von durchschnittlich 64 Prozent. Das bedeutet in den Städten rund 80 Prozent, aber auf dem Land teilweise nur 20 Prozent. Finanziert werden solle dies durch die sogenannte „Digitale Dividende“. Frequenzen, die durch die Digitalisierung des Rundfunks frei werden, sollen über die Bundesnetzagentur neu vergeben werden und zur Versorgung mit mobilem Breitband genutzt werden. Die eingenommenen Lizenzgebühren sollen dann zur Förderung genutzt werden. (hed)
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