Direktzahlungen

Länder finden keine Einigung

Eine Sitzung des Agrarausschusses des Länderparlaments am Montag dieser Woche blieb ohne Ergebnis, erfuhr agrarzeitung.de aus Kreisen des Bundesrats. Eine gemeinsames Papier liege daher nicht vor. Besonders das den Vorsitz der Agrarministerkonferenz (AMK) innehabende Bundesland Niedersachsen sei an einem gemeinsamen Beschluss interessiert gewesen, hieß es aus der Länderkammer. Die Ländervertreter hätten sich nicht auf eine inhaltliche Stellungnahme zu einer von der EU geforderten inhaltlichen Stellungnahme zu einem Reflexionspapier der EU-Kommission zur Zukunft der EU-Finanzen verständigen können.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen habe eine Orientierung der Zahlungen an der Betriebsgröße gestanden. Alle weiteren eingebrachten Anträge verschiedener Bundesländer hätten keine Mehrheiten erzielt. Sie seien notwendig um eine Beschlussvorlage für den Bundesrat zu formulieren. (jst)    
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