Bioenergie

Länder für moderaten Zubau


Rheinland-Pfalz schlägt zusammen mit Bayern und Thüringen ein Modell zur Förderung der Bioenergie durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) vor. Gemeinsam fordern die Länder die Bundesregierung auf, die Biomasse bei der 2016 vorgesehenen Novellierung des EEG zu berücksichtigen. „Wenn es nicht gelingt, die Nutzung der Bioenergie zu stärken und zumindest den Bestand an Biomasseanlagen zu erhalten, droht dem gesamten Sektor bis spätestens 2035 das Aus - mit allen negativen Folgen für die CO2-Bilanz, die Landwirtschaft und die Netzsicherheit“, mahnte der rheinland-pfälzische Umweltstaatssekretär Thomas Griese.

Mit dem neuen EEG soll künftig die Vergütung für Strom aus erneuerbaren Energien nicht mehr vom Gesetzgeber festgelegt, sondern durch Ausschreibungen ermittelt werden. Für Biomasse hat das Bundeswirtschaftsministerium bisher nur Eckpunkte vorgeschlagen. Vorgesehen ist für Biogasstrom ein Höchstwert von 14,88 Cent/KWh bis zu einer Leistung von 500 KW. Die geplante Obergrenze für den Zubau liegt bei 100 MW brutto jährlich. Netto würde sich die Gesamtleistung der Biogasanlagen langfristig verringern, weil ab 2024 für viele Biogasanlage die 20jährige EEG-Förderung ausläuft.

Genau das wollen die drei Bundesländer verhindern. Schon mit der letzten EEG-Novellierung sei die Entwicklung der Bioenergie in Deutschland völlig ausgebremst worden, bemängelte Griese. Daher haben Rheinland-Pfalz, Bayern und Thüringen ein gemeinsames Ausschreibungsmodell für Bioenergie erarbeitet und vorgelegt. Mit dem Modell soll die derzeit produzierte Strommenge aus Biomasse erhalten und ein moderater Zubau ermöglicht werden. Ohne eine solche Neuregelung drohe die Stilllegung bestehender Biomasseanlagen. Bereits Ende letzten Jahres hatte Rheinland-Pfalz zusammen mit Bayern und Thüringen erfolgreich eine Bundesratsinitiative zur Stärkung der Bioenergie im EEG eingebracht. Eine große Mehrheit der Länder im Bundesrat hatte sich dafür ausgesprochen. (SB)
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