Superabgabe

Mehr Zeit für Milcherzeuger


Immer mehr Milch fließt in einigen EU-Mitgliedstaaten.
-- , Foto: Almotti / pixelio.de
Immer mehr Milch fließt in einigen EU-Mitgliedstaaten.

Noch in dieser Woche wird eine Entscheidung der EU-Kommission für Milcherzeuger erwartet, die über ihre Quote hinaus produzieren. Danach ist die Zahlung der Superabgabe in mehreren Etappen möglich. Die EU-Mitgliedstaaten dürfen zudem mit zinslosen Krediten aushelfen.

Die EU-Kommission muss klarstellen, dass die Überbrückung durch die EU-Mitgliedstaaten kein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht der EU darstellt. Vor allem Polen hatte in den vergangenen EU-Agrarräten auf eine Streckung der Superabgabe gedrungen. EU-Agrarkommissar Phil Hogan will nun wahrscheinlich darauf eingehen.

Die Zeit drängt, da die EU-Milchmarktordnung Ende März ausläuft. In Deutschland wird sich das Bundesfinanzministerium aller Voraussicht nach gegen Übergangskredite für Milcherzeuger aussprechen. Den wettbewerbsfähigen Milchbetrieben hätte vor allem eine Korrektur des Fettfaktors genutzt, die in Brüssel aber nicht durchgesetzt werden konnte. (Mö)
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