TTIP-Verhandlungen

Merkel drängt auf Abschluss


„Wir sollten uns sputen", erklärte Merkel während ihres Treffens mit dem US-amerikanischen Präsidenten. Die Bundeskanzlerin betonte, ein Abkommen zwischen der EU und USA sei hilfreich, vor allem um das Wirtschaftswachstum zu erleichtern. Obama ist ebenfalls der Auffassung, dass TTIP Arbeitsplätze schafft. Es gebe aber auch Verlierer und einzelne Betriebe die durch den erhöhten Wettbewerb schießen müssten, gab Obama zu bedenken. Er verstehe deshalb auch das Misstrauen gegenüber TTIP, wenn einige um ihren Arbeitsplatz fürchteten. Beide Seiten gehen davon aus, dass man sich in den Verhandlungen vor den Wahlen in den USA allenfalls auf Eckpunkte wird verständigen können. Es ginge nicht um die Ratifizierung eines fertigen Abkommens sondern um einige wichtige Punkte, über die dann schon mal die Parlamente beraten könnten. In Hannover demonstrierten laut Polizeiangaben 35.000 TTIP-Gegner, die unter anderem vor einer Absenkung der Standards für Lebensmittel warnten. Die Veranstalter sprechen von mindestens der doppelten Anzahl an Demonstranten. (Mö)
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