Klimapolitik

Merkel relativiert Klimaschutzplan

Klimaschutz muss ausgewogen sein, betont Bundeskanzlerin Angela Merkel
-- , Foto: jst
Klimaschutz muss ausgewogen sein, betont Bundeskanzlerin Angela Merkel

Der Klimaschutzplan war nur einer unter vielen Punkten in Merkels Rede zur Haushaltsdebatte 2017 im Deutschen Bundestag am Mittwoch. Aber offenbar war der Plan wichtig genug um ihn zu erwähnen. Schließlich hatte der Entwurf des Plans in weiten Teilen der Wirtschaft und insbesondere auch in der Landwirtschaft zu deutlichen Reaktionen geführt. So war darin unter anderem vorgeschlagen worden, die Tierbestände in Deutschland möglichst zu halbieren. 

Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhalten

In ihren Ausführungen wies die Bundeskanzlerin darauf hin, dass die Klimaziele zwar weiterhin verfolgt würden. Jedoch könne dies nur unter ausreichender Berücksichtigung der Erhaltung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und Arbeitsplätzen geschehen. 


In einem Brief an den Bundeskanzleramtsminister Peter Altmeier hatten führende Mitglieder der CDU/CSU Fraktion bereits deutliche Kritik am Klimaschutzplan des Bundesumweltministeriums geübt. Dieser war das Kanzleramt in seiner Stellungnahme in weiten Teilen gefolgt und hatte darin den Sektor der Landwirtschaft einbezogen.

Der Haushalt des Agrarministeriums wird am Donnerstag dieser Woche beraten werden. (jst)
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