Jamaika-Koalition

Merkel verschickt Einladungen

Die Gespräche mit den fünf Parteien CDU, CSU, FDP und Grünen sollen nach der Wahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag, und zwar am Mittwoch, den 18. Oktober, beginnen. Wie üblich, führt Merkel zunächst mit allen Parteien einzeln Gespräche, bis es dann zu dem Treffen der Fraktionsvorsitzenden und Parteichefs kommt. Anschließend werden Arbeitsgruppen gebildet, sollte der Wille aller Parteien zu einer möglichen Jamaika-Koalition weiterhin bestehen.

Dem Leben auf dem Land kommt nach dem Wahlsieg der AfD eine besondere Bedeutung zu. Auch der Begriff Heimat wird in den Parteien kontrovers diskutiert. Nunmehr dürfte das Bundesagrarministerium einen neuen Zuschnitt bekommen. Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hat bereits einen neuen Namen "Ministerium für ländliche Entwicklung" vorgeschlagen.

Arbeitsgruppe ländlicher Raum

Deshalb gilt es als sicher, dass eine Arbeitsgruppe ländlicher Raum für die Erarbeitung eines Koalitionsvertrages gebildet wird. Die Grünen haben auf ihrem kleinen Parteitag bereits eine Sondierungsgruppe zusammengestellt. Dabei sind die niedersächsischen Agrarminister Christian Meyer und Robert Habeck in Schleswig-Holstein gesetzt.

Die FDP hat gestern den den rheinland-pfälzischen Agrarminister Volker Wissing für die Sondierungsgespräche bekannt gegeben. Wissing ist in der rot-grünen Koalition in Rheinland-Pfalz auch Wirtschaftsminister. (da)
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