Sondersitzung

Nächste Runde für Glyphosat


Der Ständige Ausschuss Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SC-PAFF) trifft sich wieder am Montag in einer Woche in Brüssel. Einziger Tagesordnungspunkt ist das Meinungsbild der EU-Mitgliedstaaten zu Glyphosat. Bisher hat die EU-Kommission noch nicht abstimmen lassen, weil keine eindeutigen Mehrheiten für oder wider Zulassungsverlängerung erkennbar sind. Eindeutigkeit wünscht die EU-Kommission aber in dieser mittlerweile politisch brisanten Entscheidung.

Vor allem die deutsche Haltung ist unklar. Im Bundeskabinett verläuft die Trennungslinie zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD. Die Minister der CDU/CSU sind für eine Zulassungsverlängerung, die SPD-Kollegen dagegen. Einig zeigt sich die SPD aber nur in der Bundesregierung. Andere Stimmen sind im Bundestag sowie in den Ländern von SPD-Politikern zu hören. Einer der prominentesten Befürworter einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat auf EU-Ebene ist Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus (SPD). (db)
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