Landtagswahlen

Neue Koalitionen gesucht


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Die drei Regierungschefs Winfried Kretschmann (Grüne) in Baden-Württemberg, Malu Dreyer (SPD) in Rheinland-Pfalz sowie Reiner Haseloff (CDU) in Sachsen-Anhalt haben nach den Wahlen am Sonntag als stärkste Partei in den Ländern auch den Regierungsauftrag. Allerdings verfehlen Grün-Rot im Ländle, Rot-Grün in Rheinland-Pfalz und die bislang große Koalition von CDU und SPD in Sachsen-Anhalt die Mehrheit der Sitze in den Landtagen. Nun sollen mit der FDP im Süden Gespräche geführt werden. Grün-Rot-Gelb wäre in Baden-Württemberg denkbar, Rot-Gelb-Grün in Rheinland-Pfalz. In beiden Länder könnten die Grünen weiter die Ressorts Agrar und Umwelt beanspruchen. Möglich ist aber auch in Stuttgart eine Koalition von Grün-Schwarz.

Das starke Abschneiden der AfD in Sachsen-Anhalt als nunmehr zweitstärkste Kraft macht für Haseloff das Regieren schwerer. Bisher war Dr. Hermann Onko Aeikens (CDU) Agrar- und Umweltminister. Er stehe nach der Wahl weiter zur Verfügung, sagte er im Interview zu agrarzeitung.de. In Sachsen-Anhalt haben die Grünen mit 5,2 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag geschafft und könnten nun mit als Koalitionspartner zu Schwarz-Rot-Grün aufgenommen werden. Dann dürften die Grünen ihr angestammtes Ressort Umwelt anmelden.

Zur Agrarministerkonferenz am 22. April in Göhren-Lebbin/Mecklenburg-Vorpommern werden noch die Agrarminister Alexander Bonde (Bündnis 90/Die Grünen) aus Baden-Württemberg, Aeikens aus Sachsen-Anhalt und Ulrike Höfken (Bündnis 90/Die Grünen) aus Rheinland-Pfalz teilnehmen. Erst im Mai werden nach Abschluss der Sondierungs- und Koalitionsgespräche die neuen Regierungen vereidigt. (da)
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