THG-Quoten

Neue Regeln für Biosprit

Ab Januar 2015 soll die jetzige Beimischungspflicht für Biokraftstoffe, die konkrete Anteile an Biodiesel und Bioethanol vorschreibt, durch eine Verpflichtung zur Senkung von Treibhausgasen ersetzt werden. Dieses als Treibhausgas-Quote (THG-Quote) bezeichnete Instrument ist zentraler Bestandteil der Änderungen in der Bundesimmissionsschutzverordnung, die jetzt zur Entscheidung anstehen.

Die Einführung der THG-Quoten für die Mineralölhersteller ist bereits 2009 beschlossen worden, offen war jedoch die Höhe und die Ausgestaltung. Der Bundestag hat am Donnerstagabend die Quoten  für die Jahre 2015 und 2016 auf 3,5 Prozent, für 2017 bis 2019 auf 4 Prozent und ab dem Jahr 2020 auf 6 Prozent festgesetzt. Die Bundesregierung wird allerdings verpflichtet, im Turnus von zwei Jahren die Vorgaben zu überprüfen.

Der Bundesrat hat noch im Oktober die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Der Bundesrat hatte im Vorfeld der Bundestagsentscheidung signalisiert, dass er mit der Umstellung auf die THG-Quote ab dem Jahr 2015 einverstanden ist, gleichzeitig jedoch klare Vorgaben für eine wirksame Kontrolle bei der Berechnung und Einhaltung der Quote gefordert. (db)
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