ELER-Programme

Niedersachsen froher Hoffnung


Niedersachsen hat die Frist zur Genehmigung von Agrarumweltprogrammen bei der EU-Kommission verpasst. Das räumt das Landwirtschaftsministerium in Hannover heute ein.

Demnach hätten Förderprogramme, die Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) beanspruchen wollen, bis Ende Mai 2014 in Brüssel eingereicht werden müssen. Niedersachsen hat das gemeinsam mit Bremen aufgelegte Förderprogramm Pfeil (Programm zur Förderung der Entwicklung im ländlichen Raum) erst Anfang Juli eingereicht, teilt das Ministerium nun mit. Da auch 14 andere Bundesländer die Frist verpasst hätten, sieht man sich in Hannover offenbar in guter Gesellschaft: „Niedersachsen befindet sich damit - wie andere Bundesländer in Deutschland - im Hauptfeld der Genehmigungsverfahren“, betont Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne). Zudem habe die EU-Kommission bereits damit begonnen, das Programm zu prüfen.

Der Minister wehrt sich damit gegen Aussagen der CDU-Opposition, wonach die Auszahlung von ELER-Mitteln in dem Bundesland in der EU-Förderperiode bis 2020 nun „in den Sternen“ stünden. Man sei „guter Hoffnung“, dass bis Ostern ein genehmigungsfähiges Programm vorliegen wird, so Meyer weiter. Insgesamt habe die rot-grüne Landesregierung 1,12 Mrd. € beantragt. Rückfragen der EU-Kommission zu dem Förderprogramm beantworte die Landesregierung bis Mitte des Monats beantworten.

Das gemeinsame Förderprogramm von Niedersachsen und Bremen Pfeil umfasst 30 einzelne Fördermaßnahmen - von der Dorfentwicklung und Basisdienstleistungen auf dem Land über ländlichen Tourismus und Regionalmanagement bis hin zu unter anderem Agrarumweltmaßnahmen, Ökolandbau, Gewässerschutzberatung, Agrarinvestitionsförderprogramm sowie Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse. (pio)
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