Regierungsbildung

Niedersachsen vor großer Koalition

In Niedersachsen haben sich am Morgen nach der Landtagswahl die Parteien in Position gebracht. Vor der Landespressekonferenz boten SPD und Grüne der FDP eine gemeinsame Ampel-Koalition an. FDP-Generalsekretär Gero Hocker lehnte eine solche Zusammenarbeit wie schon vor der Wahl kategorisch ab. "Es wird in Niedersachsen zu 100 Prozent keine Ampel geben", stellte er klar. Sondierungsgesprächen werde sich die FDP nicht verschießen, über Inhalte will die FDP mit Rot-Grün aber nicht sprechen. Er begründete diese Entscheidung mit fehlenden Schnittmengen zwischen Liberalen und Grünen. Gleichwohl könne er sich eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen vorstellen.

Dieses Bündnis lehnen dagegen die Grünen ab. Die Landesvorsitzende der Grünen, Meta Janssen-Kucz, verwies darauf, dass SPD-Ministerpräsident Stephan Weil Wahlsieger sei und zu Gesprächen einladen werde. Eine Ampelkoalition könne sie sich vorstellen, für eine Jamaikakoalition sehe sie dagegen "Null Perspektiven“.

Gute Chancen für eine Regierungsbeteiligung der CDU sieht deren Generalsekretär Ulf Thiele. Die CDU wolle abwarten, wie sich die anderen Parteien positionieren. Neuwahlen seien keine Option und Niedersachsen solle nicht Wochen oder Monate auf eine neue Regierung warten. "Die CDU wird sehr wahrscheinlich maßgeblich an der nächsten Landesregierung beteiligt sein", wagte Thiele eine Prognose.

Wie die Grünen hat auch die SPD die Hoffnungen auf eine Ampel-Koalition nicht aufgegeben. Die SPD würde ein solches Dreierbündnis einer Großen Koalitin vorziehen, sagte SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. "Große Koalitionen machen nur in Ausnahmesituationen Sinn, das sehe ich in Niedersachsen derzeit nicht", so Tanke, der nicht glaubt, dass sich die Gespräche lange hinziehen werden. "Wir werden im Land deutlich schneller sein als im Bund", versicherte der Generalsekretär der SPD. (SB)
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