In einem Schreiben an den Minister zeigt sich Nüssel verwundert über die Haltung Deutschlands zu einer nötigen Entscheidung der EU-Kommission. Im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette der EU-Kommission am 14. März 2016 hatte Deutschland eine Stimmenthaltung signalisiert.

Sowohl die deutschen Zulassungsbehörden als auch die anderer Mitgliedsstaaten sowie die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) hätten im Vorfeld der Abstimmung die Unbedenklichkeit des Wirkstoffs dokumentiert, heißt es in dem Schreiben. Besonders die deutschen Bundesoberbehörden hätten im Rahmen der wissenschaftlichen Bewertungen zweifelfrei ihre Zustimmung signalisiert.

Mit einer fortgesetzten Enthaltung Deutschlands im entscheidenden Gremium der EU-Kommission werde nach Ansicht Nüssels nicht nur das wissenschaftsbasierte Zulassungsverfahren in Frage gestellt. Auch werde dadurch die Autorität des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) sowie des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit (BVL) untergraben, befürchtet er.

Der DRV-Präsident bittet Schmidt eindringlich dafür Sorge zu tragen, dass sich das Bundesministerium im weiteren Verfahren bei der Abstimmung die wissenschaftliche Einschätzung der zuständigen Behörden zu vertreten. (jst)
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