TTIP

Rückenwind für die Verhandlungen


„Wir haben wieder Wind in den Segeln", bemerkte der EU-Unterhändler Ignatio Gacia Bercero. Die 10. Runde der TTIP-Verhandlungen ging in Brüssel zu Ende. Einen Schritt weiter sind die beiden Seiten gekommen, nachdem sie neue Angebote für die Öffnung der Märkte für Dienstleistungen auf den Tisch legten. Die Landwirtschaft war in der vergangenen Woche kein Thema. Bercero hob ein verbessertes Umfeld für die TTIP-Verhandlungen hervor. Das Europaparlament habe sich für ein Abkommen ausgesprochen und die G-7 mahne sogar eine Intensivierung des Verhandlungstempos an, berichtete der EU-Unterhändler.

Sein amerikanischer Kollege Dan Mullaney  sieht ebenfalls ein besseres Umfeld. Durch die weitreichende Entscheidungsbefugnis für den US-Präsidenten könnten sich die Verhandlungen im Herbst beschleunigen, zeugte sich der US-Unterhändler optimistisch. Ziel sei es, noch unter der Obama-Administration zu einem Ergebnis zu kommen. Die Kritik in der EU an privaten Schiedsgerichtsverfahren (ISDS) sieht Mullany nicht als größere Hürde an. Auch in den USA werde darüber diskutiert. Die EU sollte jetzt mit einem konkreten Angebot über ISDS kommen, um eine gemeinsame Lösung zu finden, erklärte der US-Unterhändler. (Mö)
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