Afrikanische Schweinepest

Russland legt Widerspruch ein

Die Auseinandersetzungen der EU mit Russland um das Schweinefleisch gehen in die zweite Runde. Im August hatte die Welthandelsorganisation (WTO) der EU Recht gegeben und das russische Importverbot verurteilt. In der Berufung geht es nur noch um formelle Fehler des Schiedsgerichts. Eine erneute sachliche Prüfung ist dagegen nicht mehr Aufgabe der Berufungsinstanz. Drei Monate haben die Richter der WTO Zeit, um die Einsprüche von Russland zu Prüfen. Nachdem in Ostpolen und Litauen Fälle der afrikanischen Schweinepest aufgetreten sind, stoppte Russland Schweinfleischimporte aus der gesamten EU. Die EU beklagte daraufhin den Verstoß gegen die Vorschriften der WTO und bekam im August Recht. Sollte sich die EU auch in der zweiten Runde durchsetzen, darf sie Sanktionen verhängen und ihrerseits die Einfuhr von bestimmten Gütern aus Russland stoppen. Allerdings ist der Konflikt um das Schweinefleisch von den Auseinandersetzungen um die Krim und die Ostukraine überlagert, so dass das Verfahren bei der WTO nur von untergeordneter Bedeutung ist. Lediglich Schweinefette aus der EU sind vom allgemeinen Lebensmitteleinfuhrverbot Russlands nicht betroffen. (Mö)
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