Importverbot

Russland spielt auf Zeit

Man wolle das Urteil der Welthandelsorganistion (WTO) zum Anlass nehmen, seine Entscheidungen in Einklang mit den Regeln zu bringen, heißt es von russischer Seite. Das Berufungsgremium der WTO hatte vergangene Woche erklärt, dass das von Russland gegen alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union verhängte Einfuhrverbot für lebende Schweine, Schweinefleisch sowie andere Schweineprodukte nicht zulässig sei. Danach habe Russland überzogen auf die Afrikanische Schweinepest reagiert.


Damit stellt sich die Berufungsinstanz der WTO in allen Kernpunkten auf die Seite der EU. Folglich müsste Russland seine Importbeschränkungen aufheben. Das Urteil habe einige Themen aufgeworfen, die in bilateralen Gesprächen diskutiert werden müssten, heißt es dazu von Seiten Russlands. Eine Entscheidung sei nur einstimmig oder durch einen Schiedsrichter zu erzielen. Experten rechnen nicht mit einer schnellen Wiederzulassung der Exporte nach Russland.

Russland hätte 2014 lediglich den Import aus den Regionen in Polen und den baltischen Ländern sperren dürfen, in denen die Seuche aufgetreten war. Ein Einfuhrverbot für Schweinefleisch aus der gesamten EU verstoße gegen das sanitäre und phytosanitäre Abkommen (sps) der WTO. (mrs) 
 
stats