Glyphosat

Schlussakt ohne Diskussion


Im schriftlichen Verfahren soll das umstrittene Pflanzenschutzmittel nun zugelassen werden. Sollten bis zum Ende der Frist des Verfahrens keine Einwände der EU-Kommissare vorliegen, gilt der Vorschlag als angenommen.

Eigentlich sollte es gestern Nachmittag noch eine Aussprache geben. EU-Verbraucherkommissar Vytenis Andriukaitis hätte seine Kritik an den EU-Mitgliedstaaten gern noch mal geäußert. Aber der Tagesordnungspunkt wurde auf der Kollegiumssitzung am Montag kurzfristig gestrichen. Der Brexit und die Vorbereitung des EU-Gipfels hatten Vorrang. Deshalb muss es nun schriftlich gehen und zwar noch vor dem Monatsende.

Neue Risikobewertung

Nach dem Vorschlag der EU-Kommission dürfen Landwirte glyphosathaltige Herbizide für weitere eineinhalb Jahre einsetzen. Dann soll die Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) eine weitere Risikobewertung liefern. Die EU-Mitgliedstaten verfehlten auch im Berufungsausschuss vergangene Woche die qualifizierte Mehrheit. Frankreich und Malta stimmen gegen die Wiederzulassung. Deutschland, Italien, Österreich, Bulgarien, Griechenland, Portugal und Luxemburg enthielten sich. (Mö)
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