GVO-Importe

Schmidt gegen Opt out


„Dann können wir uns vom EU-Binnenmarkt verabschieden", warnte Schmidt vor einem 'Opt out' für Importe von gentechnisch veränderten Organismen (GVO). Sehr kritisch zum Kommissionsvorschlag äußerte sich der Minister am Rande des Informellen EU-Agrarministerrates in Riga. Zudem sieht er kaum Chancen, dass die Welthandelsorganisation (WTO) Verbote des Imports von GVO-Futtermitteln akzeptieren würde, die nicht mit Risiken für die Gesundheit oder die Umwelt begründet sind.

Der Minister unterscheidet deutlich zwischen dem Anbau von GVO und den Importen von GV-Soja oder GV-Mais. Beim Anbau von GVO seien nationale Regelungen noch einigermaßen zu bewältigen, bei der Einfuhr stellten nationale Alleingänge die EU-Mitgliedstaaten dagegen vor unlösbare Schwierigkeiten. Neben den Störungen auf dem EU-Binnenmarkt und den Schwierigkeiten bei der WTO, nannte der Minister auch ausufernde Kontrollen auf dem EU-Futtermittelmarkt, wenn die EU-Mitgliedstaaten in unterschiedliche Richtungen gingen. Das passe überhaupt nicht zur Vereinfachung, die auch die EU-Kommission immer fordere, betonte Schmidt.

Der Bundesagrarminister sieht sich mit seiner Ablehnung nicht allein. Viele reagierten auf den Kommissionsvorschlag mit verdrehten Augen, meinte der Minister. Auf dem EU-Agrarrat am 16. Juni werden erstmals die EU-Ressortchefs über den Kommissionsvorschlag zum 'Opt out' für GVO-Importe debattieren. (Mö) 
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