Agrapolitik

Schmidt kündigt Leitlinien an


Das Grünbuch soll in den kommenden sechs Monaten erstellt werden, sagte Schmidt gegenüber agrarzeitung.de anläßlich eines Erntedank-Empfangs seines Ministeriums. Es solle ein strategisches Grundlagenwerk sein und neue Ziele formulieren. Das Buch soll Auskunft geben über die Richtung der künftigen Agrarpolitik.

Schmidt hält es für notwendig, dass sich die Gesellschaft und die Politik darüber klar werden, welche Form die Agrarwirtschaft und welchen Stellenwert diese künftig haben solle. Ihm scheine, dass die Auseinandersetzung über diese Frage "viel zu lange vor sich hingedümpelt ist", so Schmidt.
 
Zur Formulierung der Leitlinien sei ein breiter Dialogprozess notwendig. Schmidt führt entsprechend Gespräche mit allen beteiligten gesellschaftlichen Gruppen wie NGO, Agrar- und Verbraucherverbänden. Auch die Auswertung politischer Förderprogramme wie etwa das Schulobstprogramm sollen in das Grünbuch mit einfließen. Jedoch werde das Grünbuch nicht nur die Wiedergabe von Gesprächen sein, sondern es sollen darin Zielentscheidungen über die künftige Struktur der Landwirtschaft enthalten sein, sowohl für die deutsche als auch die europäische Agrarpolitik.

Profitieren würden die bäuerliche Landwirtschaft, die Verbraucher und die Ernährungswirtschaft, zeigte sich Schmidt überzeugt. Ohne einen Grundkonsens in der Gesellschaft über Art und Rolle der Agrarwirtschaft sei kein guter Boden für die weitere Entwicklung der Struktur der Landwirtschaft vorhanden. "Diesen Boden will ich schaffen", so der Minister. (jst)
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