Agrarrat

Schmidt soll Mengenreduzierung stützen


Schmidt solle zusammen mit Frankreich an einem Strang ziehen und sich für finanzielle Anreize zur Mengenregulierung einsetzen, fordert der agrarpolitische Sprecher der Bundestagfraktion Bündnis90/Die Grünen, Friedrich Ostendorff. iese Möglichkeit habe die Kommission in einem „Non-Paper" vom 23. März 2016 eingeräumt. Darin bestätige die Kommission, dass Direkthilfen bereitgestellt werden könnten, die allein an die Bedingung der Mengenreduzierung gebunden seien. Sie müssten auch nicht zurückgezahlt werden und könnte innerhalb von vier bis sechs Wochen genehmigt werden.

„Diese Maßnahme ist einfach und gut und sie hilft den Bauern sofort und nimmt gleichzeitig Menge vom Markt", schreibt Ostendorff. Schmidt könne diese einfachen Möglichkeiten für Direkthilfen nutzen, um den Betrieben zu helfen. Dafür müsse er „allerdings über seinen eigenen Schatten springen und handeln", heißt es weiter. Zwar sterbe die Hoffnung zuletzt aber leider werde der Agrarminister dieses Handeln wohl schuldig bleiben, so Ostendorff.

Er verweist auf den Annex 1 des von der Kommission vorgelegten Non-Papers. Danach könnten Beihilfen zeitlich begrenzt gewährt werden, wenn der Erzeuger seine Produktion verringere. Der Betrag sei leistungsabhängig und nicht begrenzt. Für die Maßnahme erforderlich sei lediglich die Notifizierung durch die Mitgliedsstaaten. Nach Angaben der Kommission könne eine Genehmigung innerhalb von vier bis sechs Wochen erfolgen, so Ostendorff. (jst)







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