Für bodenschondende Verfahren wie das Strip Till ist Glyphosat unverzichtbar.
-- , Foto: Steffen Bach
Für bodenschondende Verfahren wie das Strip Till ist Glyphosat unverzichtbar.

Die Zustimmung Deutschlands für eine weitere Glyphosat-Zulassung scheitert am Widerstand der SPD-Minister. Der plötzliche Stimmungsumschwung der Sozialdemokraten verärgert Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt. „Ich habe überhaupt kein Verständnis für die „Rolle rückwärts" der Kollegen Gabriel und Hendricks bei der Zulassungsverlängerung von Glyphosat", erklärte Schmidt. Es habe längst eine zwischen dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL), dem Bundesumweltministerium (BMUB) sowie dem Wirtschaftsministerium (BMWi) abgestimmte Regierungsposition gegeben. Ein zuverlässiges und belastbares Regierungshandeln sehe anders aus, kritisierte der CSU-Politiker. Die Begründung von Umweltministerin Barbara Hendricks sei umso weniger verständlich, da alle Forderungen des Bundesumweltministeriums für eine Zulassungsverlängerung der EU-Kommission übermittelt und in den neuen Verordnungsentwurf aufgenommen worden seien. Hendricks will bei der Abstimmung in der kommenden Woche über eine Verlängerung des Pflanzenschutzwirkstoffs, dass sich Deutschland der Stimme enthält. 

Keine weitere Abstimmung im Bundestag

Hier gehe es grundsätzlich um die Frage, „dass wir uns gezielt über das gesetzliche Verfahren hinwegsetzen, auf Grundlage von wissenschaftlichen Erkenntnissen zu entscheiden". Denn nach der Wissenschaftlichen Bewertung aller zuständigen Behörden in der EU könne der Wirkstoff genehmigt werden. „Alles andere wäre Politik nach Beliebigkeit", so Schmidt. Nach der Geschäftsordnung der Bunderegierung muss bei Entscheidungen auf europäischer Ebene Einvernehmen zwischen den Koalitionspartnern in der Regierung bestehen. Anderenfalls muss bei einer Abstimmung mit Enthaltung gestimmt werden. Ein Versuch der Grünen am Abend im Bundestag erneut über das Thema Glyphosat abzustimmen, scheiterte heute am Widerstand der Koalitionsfraktionen. Die Grünen hatten das scharf kritisiert.

Entscheidung fällt in Brüssel

In der kommenden Woche fällt in Brüssel die EU-Entscheidung, ob Glyphosat eine Genehmigung für weitere 15 Jahre erhält. Deutschland konnte sich bisher eine kürzere Frist von zehn Jahren vorstellen. Auf dem Zukunftsforum Agrar & Ernährung der agrarzeitung (az) und Der Zeit betonte Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) am Mittwoch bei Glyphosat wie bei anderen Pflanzenschutzwirkstoffen auch, müsse die Maßgabe gelten: so wenig wie möglich, so viel wie nötig. Man müsse im Rahmen der weiteren Zulassung von Glyphosat auch über „Überflüssigkeiten“ in der Anwendung reden. „Wir brauchen ein Management mit dem Ziel der Begrenzungen von Glyphosat“, so Schmidt weiter. Wenn bei der Abstimmung in Brüssel kommende Woche diese Punkte berücksichtigen würden, werde die Bundesregierung der erneuten Zulassung zustimmen, zeigte sich Schmidt gestern noch optimistisch. (jst/da)
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