Boykott-Auswirkungen

Schmidt warnt vor Überforderung

Nach einer ersten Einschätzung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) wird das Moskauer Embargo gegen Agrarprodukte für die deutschen Erzeuger „spürbar sein, aber beherrschbar bleiben". Schmidt versprach in einer Stellungnahme am späten Freitagnachmittag, dass bei erkennbaren deutlichen Schieflagen des Marktes für einzelne Produktgruppen auf europäischer Ebene entsprechende Krisenmaßnahmen beraten und eingeleitet würden.

Gegen Vernichtung von Nahrungsmitteln

Die Vernichtung von Lebensmitteln sei in diesem Zusammenhang für ihn allerdings kein Weg für eine adäquate Marktstützung. Der Minister bezog sich mit dieser Stellungnahme auf die in Brüssel für Obst diskutierten Maßnahmen der „Marktrücknahme", die de facto eine Vernichtung zur Folge hätten. Außerdem empfiehlt Schmidt mit Blick auf Ansprüche an Ausgleichszahlungen aus Brüsseler Mitteln, sich auf signifikante, durch den russischen Boykott ausgelöste Störungen der Agrarmärkte zu konzentrieren. „Es kann nicht der Anspruch sein, alle Marktveränderungen zu glätten, deren Ursprung möglicherweise gar nicht im Putinschen Embargo liegen", stellte der Minister klar. Denn dies würde die Haushaltsmittel und die Mitgliedsländer überfordern.

Lob für die Unternehmen

Deutsche Exporte
Russland untersagt seit gut einer Woche für zahlreiche Agrarprodukte Importe aus Ländern, die ihrerseits Handelssanktionen gegen Russland verhängt haben. Besonders betroffen ist die EU. Für Deutschland berichtet das BMEL, dass 2013 von den gesamten deutschen Agrarexporten 2,4 Prozent nach Russland gegangen sind. Im 1. Halbjahr 2014 ist der Anteil deutlich zurückgegangen, weil Russland auch bisher schon einige Importe von Milch- und Fleischerzeugnissen blockiert hat. (db)
Für Schmidt hat die Förderung des Absatzes Vorrang. Er sprach den Unternehmen ein Lob aus: „Es ist gut, dass die betroffenen Branchen sich dieser schwierigen Marktsituation entgegenstemmen und neue Absatzmärkte ausloten", ließ er wörtlich verlauten. Von dem russischen Embargo sind nach dem ersten Lagebericht einer neuen BMEL-Arbeitsgruppe in der EU in erster Linie Obst und Gemüse sowie Milch- und Fleischprodukte betroffen. Die gesperrte Ware muss im Wesentlichen auf dem Binnenmarkt abgesetzt werden, wodurch die in der EU erzielten Erzeugerpreise der betroffenen Produkte unter Druck geraten. Bereits am Donnerstag sind in Brüssel im EU-Ausschuss für die Gemeinsame Marktorganisation erste Krisenmaßnahmen für Obst und Gemüse angekündigt worden.

Treffen in der Dreier-Runde

Das BMEL gibt außerdem bekannt, dass am 2. September in Bonn ein Dreier-Treffen von Schmidt mit seinen Kollegen Stéphane de Foll aus Frankreich und Marek Sawicki aus Polen geplant ist. Diese politische Konstellation, die auch als „Weimarer Dreieck" bezeichnet wird, hält Schmidt für einen geeigneten Rahmen, um mögliche Entscheidungen des EU-Agrarministerrats vorzubereiten. Der Agrarrat wird sich wenige Tage darauf am 5. September zu einer Sondersitzung in Brüssel treffen. (db)
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