Antibiotika

Schmidt weist Länder in Schranken


Einige Bundesländer kritisieren das Verfahren, wie Daten über die Vergabe von Antibiotika an Nutztiere ermittelt werden und dass diese nicht öffentlich gemacht werden. Eine Nutzung der Daten zur Information der Öffentlichkeit sei im Arzneimittelgesetz (AMG) nicht vorgesehen, stellte Christian Schmidt (CSU) in einem persönlichen Statement klar. Vielmehr regle das AMG, zu welchem Zweck Daten über die Anwendung von Antibiotika erhoben werden. Ermittelt werde die Therapiehäufigkeit, die Aufschluss darüber gebe, ob Betriebe gegen arzneimittelrechtliche Vorschriften verstoßen und dann bestraft werden müssen.

Über diese Rechtslage habe das BMEL die Länder informiert, nachdem sich einige an das BMEL gewandt hatten. Von einer Anordnung, wie in verschiedenen Medien, darunter die Süddeutsche Zeitung (SZ), dargestellt, könne keine Rede sein, sagte Schmidt. Vertreter der rot-rot-grünen Regierungskoaltion in Thüringen äußerten sich verwundert über die Geheimniskrämerei des BMEL.

Stephanie Erben, die grüne Landesvorsitzende, verurteilt das Vorgehen der Bundesregierung scharf, die Antibiotikaverwendung in der Tiermast nicht zugänglich zu machen. Damit würde das Vertrauen in die Landwirtschaft bestimmt nicht gestärkt, sagte Erben. Sie verlangt eine Kennzeichnung auf den Produkten, wenn Antibiotika eingesetzt wurde.

Sollte das Meldesystem des Bundes technische Mängel aufweisen, verlangt die grüne Politikerin, es dringend zu überarbeiten.

Schmidt verteidigte sein Vorgehen. Das AMG schaffe erstmals die Möglichkeit, auf den Betrieben Kontrollen durchzuführen. Doch erwartet er dabei auch die Mithilfe der Bundesländer, dass sie ihren Teil dazu beitragen, die Meldepflicht von Antibiotikaanwendungen einfordern und die Landesbehörden ihren Vollzugspflichten vor Ort nachkommen. Er wolle die weitere Entwicklung bewerten und einen Evaluierungsbericht zur Antibiotikastrategie vorlegen. (da)
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