Bayern-Ei

Sonderermittler nimmt Arbeit auf

Der Sonderermittler soll in den nächsten Tagen berufen werden und dann umgehend seine Arbeit aufnehmen. Die Ergebnisse würden anschließend der Öffentlichkeit präsentiert, heißt es dazu heute aus München.

Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf betonte nach der Kabinettssitzung: "Die Sicherheit unserer Lebensmittel steht für mich an erster Stelle. In der Aufarbeitung des Falles Bayern-Ei gehen wir konsequent voran. Wir werden mit einem externen Sonderermittler die Strukturen überprüfen und daraus die notwendigen Schlüsse ziehen. Wir erwarten Ergebnisse." 

Krisensitzung Anfang 2016 einberaumt


Gleichzeitig wird die Ministerin die für die Lebensmittelkontrollen vor Ort zuständigen Regierungspräsidenten, Landräte und Bürgermeister Anfang des neuen Jahres zu einer Besprechung und Unterrichtung in das Verbraucherschutzministerium einladen.

In Abstimmung mit dem Staatsministerium hatten die Behörden im August 2015 dem Betrieb Bayern-Ei nach Bekanntwerden des Salomonellen-Skandals untersagt, Eier als Lebensmittel in den Verkehr zu bringen. Die Sperrung des Betriebes hat mittlerweile auch einer rechtlichen Prüfung des Verwaltungsgerichts Regensburg standgehalten. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs steht noch aus. 


Als weitere Konsequenz hat das Ministerium ein Drei-Säulen-Programm entwickelt, um die Sicherheit von Lebensmitteln zu verbessern. Kernpunkte dieses Programms sind eine bessere Aufklärung der Bevölkerung im Umgang mit Lebensmitteln, intensivere Kontrollen von Geflügelgroßbetrieben, der rechtlich schnellstmögliche Ausstieg aus der Käfighaltung und Kooperationen mit Verbänden.(HH)
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