Große Koalition

Spekulation über Arbeitsgruppen


Kanzleramtsminister Ronald Pofalla soll das Grundkonzept für die geplanten Koalitionsverhandlungen von Union und SPD erstellen. Dazu wird er eine Aufstellung der Facharbeitsgruppen für die Gespräche ausarbeiten und mit der SPD abstimmen. Am Wochenende wird eine Kleiner Parteitag der SPD über die geplante Koalition mit der Union entscheiden. 

Zum Wochenbeginn sollen die Generalsekretäre von CDU, CSU und SPD die ersten Mitglieder für die einzelnen Gruppen benennen sowie auch deren Zahl. Die SPD-Spitze strebt in einer möglichen großen Koalition einen Zugriff auf das Finanz- sowie das Arbeitsministerium an. Im Gegenzug wären die Sozialdemokraten bereit, auf eine Führung des Auswärtigen Amtes zu verzichten, berichtete die WELT unter Berufung auf SPD-Führungskreise. Als Anwärter auf den Posten des Finanzministers gelten demnach Walter Steinmeier und Thomas Oppermann. Für die Leitung des Arbeitsministeriums sei Gabriel dem Vernehmen nach "gesetzt". Ilse Aigner, Wirtschaftsministerin in Bayern, soll das Ressort Wirtschaft in den Koalititionsverhandlungen führen. Sie könne auch in der Arbeitsgruppe Landwirtschaft eine wichtige Position einnehmen.

Am kommenden Dienstag ist die erste konstituierende Sitzung des neuen Bundestages nach den Wahlen am 22. September. Nach dieser Sitzung erhalten die bisherigen Regierungsmitglieder ihre Entlassungsurkunde. Dann übernimmt eine geschäftsführende Regierung mit der gleichen Besetzung. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Donnerstag auf dem EU-Gipfel als geschäftsführende Regierungschefin teilnehmen. (da)
stats