Direktzahlungen

Stall auf Grünland wird erlaubt


Die Bundesregierung will einige Vorschriften zum Dauergrünlanderhalt präzisieren. Heute wurde im Kabinett der Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes beschlossen. Im Änderungsgesetz ist nun vorgesehen, dass Grünland auf Antrag in eine nichtlandwirtschaftliche Fläche umgewandelt werden kann. Der Landwirt soll dabei nicht verpflichtet werden, an anderer Stelle Dauergrünland zu schaffen. Bereits erfolgte Umwandlungen sollen geheilt werden.

Mit dem Direktzahlungen-Durchführungsgesetz wurden 2014 unter anderem Regelungen zum Erhalt von Dauergrünland im Rahmen des Greening getroffen. Die Europäische Kommission hat im Sommer 2015 einen Leitfaden zur Durchführung der EU-Vorschriften über Dauergrünland vorgelegt. Nach der darin getroffenen Auslegung liegt eine Umwandlung von Dauergrünland auch dann vor, wenn eine Dauergrünlandfläche nicht mehr landwirtschaftlich genutzt wird. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn die Fläche aufgeforstet oder dort ein Stall gebaut wird. Davor sei in Deutschland allgemein davon ausgegangen worden, dass unter Umwandlung nur eine andere landwirtschaftliche Flächennutzung, also als Ackerland oder für Dauerkulturen, zu verstehen ist, teilt das Bundeslandwirtschaftsministerium mit. (SB)
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