EU-Erweiterung

Stillstand in den Verhandlungen

Von Stillstand und Sackgassen in den Verhandlungen mit den Kandidatenländern berichtet die EU-Kommission. EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle legte durchwachsene Fortschrittsberichte für die Bewerberländer vor. Häufig hapere es bei der Unabhängigkeit der Justiz, der Stabilität von demokratischen Institutionen oder der Garantie von Grundrechten.

Diese Kritik bezieht sich insbesondere auf die Türkei, die im Fortschrittsbericht der EU-Kommission schlechter als im Vorjahr wegkam. Dennoch will Füle die Verhandlungen mit der Türkei aufrechterhalten und sogar intensivieren. Das helfe einer Entwicklung im Sinne Europas, ist der scheidende Erweiterungskommissar überzeugt.

In eine Sackgasse sei man mit den Verhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien geraten, wo Freiheitsrechte eingeschränkt und nicht gestärkt würden. Etwas Lob bekommt dagegen Serbien. Island hat seinen Wünsch auf EU-Mitgliedschaft zurückgezogen. Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kündigte bereits an, in den kommenden fünf Jahren sei nicht mit neue EU-Mitgliedstaaten zu rechnen. (Mö)
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