Welthandelsorganisation

Stillstand in der Doha-Runde


Schon die statistische Erfassung von Agrarsubventionen löst unter den WTO-Mitgliedstaaten heftige Debatten aus. Einige liberale Länder (Cairns-Gruppe) legten im WTO-Agrarausschuss in Genf ein Papier vor, das vor allem von China und Indien als Arbeitsgrundlage zurückgewiesen wurde. Die Schwellenländer China, Indien, Indonesien und Brasilien hätten zwischen 2001 und 2012 ihre Preisstützung deutlich ausgebaut, wird in dem Papier der Cairns-Gruppe festgehalten. Die interne Stützung belaufe sich in den Schwellenländern inzwischen aufmehr als 12 Prozent des landwirtschaftlichen Produktionswertes und in den Industrieländern auf rund 19 Prozent.

China und Indien beklagten sich im WTO-Ausschuss, das Papier betone zu sehr die jüngste Entwicklung und vernachlässige, dass das absolute Stützniveau in den Industrieländern immer nach deutlich höher als in den Schwellenländern liege. Indien bezifferte ein Stützniveau pro Landwirt und kommt  dabei deutlich besser weg, als die USA oder die EU. Die Debatte verlief ohne Ergebnis. Nur mit großen Mühen und einiger Verspätung brachte die WTO vor einigen Monaten ein paar Handelserleichterungen für Entwicklungsländer auf  den Weg, das sogenannte Post-Bali-Paket. Jetzt streiten vor allem die USA gegen China und Indien über den Abbau von Agrarsubventionen während über nicht landwirtschaftliche Güter (Nama) noch nicht einmal verhandelt wird. Immerhin ist zum Jahresende eine weitere WTO-Ministerkonferenz in Nairobi anberaumt. (Mö)
stats