Glyphosat

Technische Verlängerung unwahrscheinlich


"Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat eine eindeutige Positionierung zum Einsatz von Glyphosat", sagte Schmidt am Mittwoch zu agrarzeitung.de. Die Position sei "rein wissenschaftsbasiert". Dies könne nach Lage der Dinge nur bedeuten, dass die Verlängerung der Zulassung erteilt werden müsse, betonte er. Es hätten sich jedoch Fragen, beispielsweise zum Einsatz im Gartenbereich, ergeben.

Für Entscheidungen auf EU-Ebene müsse im Fall der Abstimmung über Glyphosat eine einheitliche Position zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWI), dem Bundesumweltministerium (BMUB) sowie dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) abgestimmt werden, führte Schmidt aus. Dies schreibe die Geschäftsordnung der Bundesregierung vor. Im Grundsatz seien sowohl das BMWI sowie das BMUB für die Verlängerung, und das in dieser Frage federführende BMEL ohnehin, so der Minister. Das BMUB wollte jedoch im Unterschied zu den anderen beiden Ressorts die Thematik der Biodiversität mit einbezogen sehen. Das hat bislang den Einigungsprozess erschwert.

Neuer Vorschlag in Brüssel

Aktuell habe er der EU-Kommisison einen Vorschlag mit einer neuen Formulierung vorgelegt. Werde dieser in Brüssel akzeptiert, so stehe einer Zustimmung Deutschlands zu der Verlängerung der Zulassung nichts mehr im Wege. Ein ursprünglich für Dienstag geplantes Telefongespräch mit der Kommission zum Fortgang der Beurteilung sei wegen der Ereignisse in Brüssel leider nicht möglich gewesen, sagte Schmidt. Daher könne er erst nach Ostern darüber berichten.

Eine erneute technische Verlängerung durch die Kommission über den 30. Juni 2016 heraus halte er angesichts der kontroversen Debatte für eine "schwierige Operation", so Schmidt. Er halte es aber dennoch für möglich, dass schon bald eine endgültige Abstimmung über die Zulassung stattfinden werde.

Auch ihn hätten die ablehnenden Positionen anderer Länder im Vorfeld der Entscheidung - "offen gesagt überrascht", betonte Schmidt. Denn grundsätzlich hätten sich die Länder auf den wissensbasierten Ansatz geeinigt. Aber aus deutscher Sicht sei ja nun ein zielorientierter Vorstoß vorgenommen worden. (jst)
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