Europäischer Rechnungshof

Tierschutz auf dem Prüfstand

Bei dieser Prüfung liegt der Schwerpunkt laut Europäischem Rechnungshof erstmals ausschließlich auf dem Tierschutz. Die Prüfer werden die Maßnahmen bewerten, die ergriffen wurden, um die Einhaltung der Tierschutzvorschriften zu gewährleisten und die Tätigkeiten im Rahmen des Tierschutzes besser mit der Gemeinsamen Agrarpolitik abzustimmen.

Blick auch auf Transport und Schlachtung

Die Prüfung beschränkt sich auf landwirtschaftliche Nutztiere, die der Großteil der EU-Rechtsvorschriften betrifft. In der EU werden schätzungsweise 4,5 Milliarden Hühner, Legehennen und Puten und etwa 330 Millionen Kühe, Schweine, Ziegen und Schafe gehalten. Bei der Prüfung werde nicht nur die Haltung der Tiere in den landwirtschaftlichen Betrieben betrachtet, sondern auch Transport und Schlachtung, teilte der Europäische Rechnungshof mit.

Tierschutzstandars im Detail
Die Verantwortung für die Durchsetzung der Tierschutzvorschriften liegt sowohl bei der Europäischen Kommission als auch bei den Mitgliedstaaten. Im Februar 2012 verabschiedete die Kommission ihre Strategie für den Zeitraum 2012-2015, mit der gewährleistet werden sollte, dass die bestehenden Tierschutzstandards innerhalb der EU einheitlich angewandt und durchgesetzt werden, der Tierschutz bei internationalen Maßnahmen Berücksichtigung findet, die Verbraucher gut informiert werden und eine umfassende Abstimmung mit der Gemeinsamen Agrarpolitik stattfindet.
Für den Zeitraum 2014 bis 2020 wurden im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums EU-Mittel in Höhe von rund 1,5 Mrd. € für Tierschutzmaßnahmen bereitgestellt. Die Mitteln sollen zu einem hohen Maß an Tierschutz beitragen, das über die auf EU- und auf nationaler Ebene geltenden Mindestanforderungen hinausgeht.

"Die EU-Bürger zeigen sich zunehmend besorgt über den Tierschutz, und in der EU gelten einige der weltweit höchsten Regulierungsstandards in diesem Bereich. Unsere Prüfung bietet die Gelegenheit zu untersuchen, ob diese Standards auch tatsächlich umgesetzt werden", so Janusz Wojciechowski, Mitglied des Europäischen Rechnungshofs und zuständig für die Prüfung.

Die Prüfer werden fünf Mitgliedstaaten besuchen: Rumänien, Polen, Frankreich, Italien und Deutschland. Der Prüfungsbericht wird voraussichtlich Ende 2018 veröffentlicht. (mrs)



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