TTIP-Verhandlungen

Transparenz im Internet


Cecilia Malmström
-- , Foto: EU-Kommission
Cecilia Malmström

Die Verhandlungspartner von EU und USA haben sich darauf verständigt, das TTIP-Abkommen noch möglichst unter US-Präsident Barak Obama in diesem Jahr abzuschließen. Dies berichtete die EU-Kommissarin Malmström von ihrem Treffen in Washington. Anfang Februar soll das nächste offizielle Handelstreffen zwischen der EU und den USA stattfinden. Nach technischen Vorbereitungen sollte man dann endlich in die politische Phase einsteigen. Die EU-Kommission veröffentlichte heute Teile ihrer Verhandlungspositionen im Internet.

Den schwer verständlichen Texten sind Erklärungen beigefügt. Sensible Teile konnten selbstverständlich nicht bekannt gegeben werden, schränkte die EU-Handelskommissarin ein. Dazu gehören die Mengen für die Einfuhrquoten von Agrarerzeugnissen, die man den US-Amerikanern anbiete. Lediglich ihre Position zur Lebensmittelsicherheit veröffentlicht die EU-Kommission. Gegebene sanitäre und phytosanitäre Standards (SPS) sollen danach in den Verhandlungen nicht gelockert werden. Dafür wollen die EU und die USA eine bessere Kooperation im Tierschutz vereinbaren. Die nächste Verhandlungsrunde ist im Februar vorgesehen. (Mö)
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